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Arbeitsgruppe Bestandsschutz

Die ArbeitsgruppeBestandsschutz wurde durch den Geschäftsführenden Vorstand des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e. V. mit der Zwecksetzung berufen, zu prüfen, in wieweit es möglich ist, die wesentlichen Inhalte des Begriffs Bestandsschutz in eine Arbeitsdefinition einzubringen.

Um das komplizierte und an vielen Beispielen diskutierte Problem in eine kurz gefasste Inhaltsdarstellung einzupassen, wurden durch die Arbeitsgruppe umfangreiche Recherchen im Rechtsbereich aber auch in den zu treffenden Publikationen vorgenommen. In einem ersten Ergebnis wurde herausgehoben, dass die Bestandsschutzdiskussionen im Kleingartenwesen sich auf den Bereich Baulichkeiten beschränken sollten, da eine Ausweitung des Begriffs bis hin zum Bestandsschutz eines Tores odereines Weges der Zielstellung nicht gerecht werden würde und nach Meinung der Arbeitsgruppe auch nicht in einer Definition fassbar wäre.

Nach Zusammenstellung der zugehörigen Fakten wurde deutlich, dass ein möglicher Arbeitsbegriff vor allen von rechtlichen Komponenten abhängig ist, so dass direkte Verbindung mit der Arbeitsgruppe Recht aufgenommen wurde, die sich parallel mit einer Zusammenstellung aller Daten zu Baulichkeiten über die Jahre befasste.
Das angestrebte Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe Recht liegt gegenwärtig den Bezirksverbänden zur Kenntnisnahme vor, bildet aber gleichzeitig eine entscheidende Komponente für die Weiterführung der Arbeiten in der Arbeitsgruppe Bestandsschutz.

Unter Einbeziehung der eigenen Rechercheergebnisse der Arbeitsgruppe sowie der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Recht  wurde ein erster Entwurf einer inhaltlichen Skizzierung des Begriffes Bestandsschutz vorgenommen. Dieses Material wird gegenwärtig in die Diskussion gegeben und gleichzeitig durch die Rechtsabteilung des Landesverbandes hinsichtlich der Anwendbarkeit geprüft. Parallel dazu wird in Workshops das bestehende Material zur Diskussion gestellt, um somit Anregungen und Hinweise aus den Verbänden und Vereinen in einen zweiten Entwurf einer Arbeitsdefinition einzubeziehen.